HAK Migration

Der Hauptarbeitskreis Migration besteht aus den in die Ausschüsse des Rates entsandten sachkundigen EinwohnerInnen und deren jeweiligen StellvertreterInnen, den Mitgliedern des Beirates für Zuwanderung und Integration sowie den Ratsmitgliedern, sachkundigen BürgerInnen und BezirksvertreterInnen mit Migrationshintergrund. Darüber hinaus ist er für alle Interessierten offen. In Duisburg gibt es Sachkundige EinwohnerInnen nicht in allen Ausschüssen, sondern nur im Gesundheits- und Sozialausschuss, im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr, im Jugendhilfeausschuss, im Kulturausschuss, im Schulausschuss, im Sportausschuss, im Ausschuss für Umwelt und Grünflächen und im Betriebsausschuss für das Immobilien-Management Duisburg (IMD).

 

Laut Gemeindeordnung (§58 Abs.4) ist die Voraussetzung, um Sachkundige/r EinwohnerIn zu werden, dass sie/er in der Gemeinde wohnt und volljährig ist. Unter den genannten Voraussetzungen ist es somit auch Personen möglich Ausschussmitglied zu werden, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Ob der Rat von der Möglichkeit der Berufung Sachkundiger EinwohnerInnen Gebrauch macht, liegt jedoch in seinem freien Ermessen. Eine rechtliche Verpflichtung besteht selbst dann nicht, wenn der Rat einen Ausschuss bildet, der sich speziell mit den Problemen der in der Gemeinde lebenden ausländischen Staatsangehörigen befasst. Mit der Wahl werden Sachkundige EinwohnerInnen Mitglieder des Ausschusses und haben damit das Recht an allen öffentlichen sowie nichtöffentlichen Beratungen des Ausschusses teilzunehmen. Lediglich die Ausübung des Stimmrechts ist ihnen verwehrt, und zwar nicht nur bei Sachentscheidungen des Ausschusses, sondern auch bei bloßen Beschlussempfehlungen. Jedoch brauchen Sachkundige EinwohnerInnen während der Abstimmung weder den Beratungstisch, noch den Sitzungssaal zu verlassen.

 

Der HAK Migration entscheidet über alle migrationsspezifischen Belange, sofern die Gesamtfraktion nichts anderes beschließt.

Grüne Ziele

Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen

 

In Duisburg leben zur Zeit ca. 76.000 MigrantInnen, die meisten schon seit Jahrzehnten. In der städtischen Politik wird dieser große Bevölkerungsteil aber immer noch als "Randgruppe" behandelt, die zwar alle sozialen Pflichten erfüllen muss, aber von den bürgerlichen Rechten weitgehend ausgeschlossen bleibt. Das bedeutet, mehr als 18,5 Prozent der in Duisburg lebenden Menschen haben keine Möglichkeit, als WählerInnen auf das Stadtgeschehen Einfluss zu nehmen und ihre Interessen zu vertreten. Eigenleben und Rückzug auf der einen Seite, latente und offene ausländerInnenfeindliche Stimmungen auf der anderen Seite sind die Folge. Nur ein konsequenter Politikwechsel, der auf eine Gleichbehandlung der DuisburgerInnen mit ausländischem Pass hinzielt, kann das weitere Auseinanderdriften der verschiedenen Bevölkerungsgruppen aufhalten und die Identifikation aller BürgerInnen mit ihrer Stadt stärken.

Personen

Die SprecherInnen des HAK Migration sind Nazan Aksu und Riza Kurc.

 

 

Mitglieder des HAK Migration in ihren Ausschüssen und anderen Gremien:

 

Aksu, Haluk

sachkundiger Einwohner im Sportausschuss, stellvertretendes Mitglied im Aufsichtsrat FrischeKontor Duisburg

 

Aksu, Nalan

Bezirksvertreterin im Bezirk Hamborn, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss

 

Aksu, Nazan

Ratmitglied, Mitglied im Jugendhilfeausschuss, Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss, stellvertretendes Mitglied im Haupt- uund Finanzausschuss, Mitglied Aufsichtsrat der Duisburger Bau- und Verwaltungsgesellschaft, stellvertretendes Mitglied der Trägergesellschaft der ARGE

 

Alt, Gudrun

stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss, Mitglied im Aufsichtsrat der EG DU

 

Arslan, Mustafa

Ratsmitglied, Mitglied im Schulausschuss und im Personal- und Verwaltungsausschuss, stellvertretendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und Wahlprüfungsausschuss

 

Ceylan, Hülya

sachkundige Einwohnerin im Schulausschuss

 

Dogan, Gülseren

sachkundige Einwohnerin im Kulturausschuss

 

Dogan, Lütfiye

Bezirksvertreterin im Bezirk Süd, Mitglied im Schulausschuss

 

Katurman, Birsel

stellvertretende sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Katurman, Rıza

stellvertretender sachkundiger Einwohner im Kulturausschuss

 

Kaya, Selcan

sachkundiger Einwohner im IMD

 

Keleş, Sait

stellvertretender sachkundiger Einwohner im Sportausschuss

 

Keser, Melih

stellvertretender sachkundiger Einwohner im Jugendhilfeausschuss

 

Krstinc, Dragotin

sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Kurc, Rıza

stellvertretender sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Umwelt und Grünflächen

 

Menzietti, Albo

stellvertretender sachkundiger Einwohner im IMD

 

Neves, Manuel

sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr

 

Sahin, Serkan

stellvertretender sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr

 

Temur, Alisan

sachkundiger Einwohner im Jugendhilfeausschuss

 

Zubair, Irfan

stellvertretender sachkundiger Einwohner im Jugendhilfeausschuss